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Luftige Schätzungen

Ich möchte im folgenden detaillierter auf einen zentralen Punkt im Fiskalpakt eingehen, gewissermaßen die Wurzel allen Übels. Der Fiskalpakt legt ein Defizitkriterium fest, das die Scheidelinie zwischen Sparen und Nicht-Sparen des Staates zieht: Jeder Vertragsstaat darf ein strukturelles (konjunkturbereinigtes) Defizit von nicht mehr als 0,5% des BIP aufweisen. Das Gesamtdefizit darf 3% nicht übersteigen.

Das strukturelle Defizit ergibt sich durch Subtraktion des konjunkturell bedingten Defizits vom Gesamtdefizit. Als konjunkturell bedingtes Defizit gilt die Hälfte der „Outputlücke“, der Differenz zwischen tatsächlichem und potentiellem BIP (Produktionsvolumen bei Vollauslastung aller Kapazitäten).

Das Stichwort „potentielles BIP“ weist schon darauf hin: Der „Potentialoutput“ kann nur geschätzt werden, indem vermutet wird, was eine Volkswirtschaft produzieren könnte, wenn die Produktionsfaktoren Arbeit und Kapital (Maschinen usw.) voll ausgelastet sind. Das ist bei der Kapitalseite, Maschinen, Anlagen usw. relativ gut möglich – jedes Unternehmen weiß, wie viele Einheiten in der gegebenen Fabrik produziert werden können und wie die Kapazität zu einem gegebenen Zeitpunkt ausgelastet ist.

Auf der Arbeitsseite gibt es zwar Arbeitslosenstatistiken. Aber hier spielt ein seinerzeit von Milton Friedman geprägter Begriff hinein, die sogenannte „natürliche Arbeitslosenquote“. Das dieser entsprechende BIP repräsentiert den Potentialoutput. „Natürlich“ legt zwar nahe, dass das entsprechende Niveau von Arbeitslosigkeit förmlich auf der Hand liegt, aber dem ist nicht so. Und so ist der Potentialoutput eine Schätzaufgabe mit großem Spielraum.

Das Konzept der “natürlichen” Arbeitslosigkeit diente und dient neoliberalen Ökonomen als zentrales Argument gegen den Keynesianismus. Wenn nämlich versucht wird, die Arbeitslosigkeit unter dieses „natürliche“ Niveau zu drücken, entsteht zunehmende Inflation, heißt es. Keynes hatte vorgeschlagen, zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit mit zusätzlicher Staatsverschuldung finanzierte „Konjunkturprogramme“ aufzulegen.

Je nach gewähltem Schätzverfahren, kommt man zu sehr unterschiedlichen, um nicht zu sagen, beliebigen Ergebnissen. Das zeigen folgende Beispiele.

Auf Grund des Defizitkriteriums muss Spanien nach Vorgabe der EU das Defizit von 8,5% auf 3% des BIP senken. Die EU-Kommission schätzt die Outputlücke auf nur 4,1%. Die strukturelle Verschuldung kommt somit auf rund 6,5% – das ist mehr als das zulässige Gesamtdefizit von 3%, also muss Spanien sparen. Bei bereits schrumpfender Wirtschaft beschleunigt sich die Talfahrt, das nominale BIP sinkt innerhalb von zwei bis drei Jahren um weitere (geschätzte) 10%. Dann schätzt die EU-Kommission die Outputlücke auf angenommene 6%, das konjunkturbedingte Defizit somit auf 3%. Bei einem Gesamtdefizit von 3% käme der strukturelle Saldo auf 0% (also unter 0,5%). Ziel erreicht, Heilung erfolgt, Patient tot!

Bei Spanien würde man angesichts der hohen Arbeitslosigkeit von 25% erwarten, dass die Outputlücke viel größer ist. Wenn sie nur so niedrig angesetzt wird, hat das zwei Konsequenzen: Erstens ist damit ein Großteil des spanischen Defizits strukturell und deswegen muss der Staat auch in der Rezession sparen, zweitens kann das nur bedeuten, dass die spanische Arbeitskraft viel zu teuer eingeschätzt wird.

Nach OECD beträgt die Outputlücke der spanischen Wirtschaft 6,1%, die strukturelle Verschuldung kommt danach nur auf rund 5,5%. Bei Griechenland schätzt die OECD die Lücke aktuell sogar auf 18,2%, es gäbe damit bereits jetzt einen strukturellen Budgetüberschuss von 2,0%. Die EU-Kommission sieht die Outputlücke jedoch bei 9,5% und damit das strukturelle Defizit bei 2,6%, das Defizitkriterium ist demnach also nicht erfüllt – es muss weiter gespart werden.

Zurück zu Spanien: Wenn das Land dann schließlich das Defizitkriterium erfüllt hat, kommt das Schuldenkriterium (60% des BIP) zum Zuge. Mit schrumpfender Wirtschaft und sinkenden Staatsausgaben ist die Staatsschuldenquote beispielsweise von 70 auf 90% angestiegen. Nach dem Schuldenkriterium muss der spanische Staat nun 20 Jahre lang 1,5% des BIP einsparen.

Mit dem Fiskalpakt sind Konjunkturprogramme nur noch sehr eingeschränkt möglich. Wenn in Krisen das BIP sinkt, wird auch der Potentialoutput niedriger eingeschätzt. Dadurch wird ein Teil des gestiegenen Defizits „strukturell“, das mit Sparen beantwortet werden muss. Letztlich läuft dann wieder der Kreislauf an, der über sinkenden Konsum zu weiterer Wachstumsschwäche führt.

Es ist prinzipiell richtig, dass der Potentialoutput in einer Krise sinkt. Das liegt u.a. daran, dass auch ungenutzte Produktionsmittel verschleißen. Zudem veralten sie, weil die technische Entwicklung in einer Krise weitergeht. Allerdings wirken diese Effekte mit zeitlicher Verzögerung und es ist schwer, sie genau zu bestimmen.

Stephan Schulmeister, Wirtschaftsforscher in Wien, weist zu Recht auf die Konsequenzen hin: „Es braucht nur genügend häufig Finanzkrisen geben und der Sozialstaat wird in Etappen abgebaut.“ Dabei geht es im Grunde nicht um den Abbau von sozialen Errungenschaften, sondern um die Umverteilung von Vermögen.

Immer wieder ist aus Brüssel das Argument zu hören, man müsse die „Märkte“ beruhigen, nur durch Spardisziplin könne man sich dem Zinsdiktat der „Märkte“ entziehen. Der in einer Demokratie eigentlich vorherrschende Primat der Politik, sprich des kollektiven Willens der Bürger, wird damit an den Nagel gehängt. Die Politik entmündigt sich, vor allem aber den Bürger, den Souverän. Das führt letztlich zu dem, worum das neoliberale Denken kreist, dem Markt in einer möglichst ungezügelten Form. Wirtschaftspolitik wird auf ein paar Regeln reduziert, die man auch von einem Computer abarbeiten lassen kann.

Ein Wirtschaftssystem ist aber dazu da, die Bedürfnisse der Bürger zu befriedigen, nicht die der Banken. Wirtschaft besteht zur Hälfte aus ökonomischen Gesetzen, zur anderen Hälfte aus Menschen. Diese Hälfte sollte die Wirtschaft aktiv gestalten, nicht umgekehrt. Wenn man Auto fährt, nimmt man die Hände ja auch nicht vom Lenkrad.

Natürlich sind die erreichten Schuldenstände unhaltbar. Sie sind unhaltbar geworden, weil das neoliberale Denken die Köpfe in Brüssel und anderswo schon lange befallen hat. Jetzt wollen dieselben Köpfe, die diesen Schlamassel herbeigeführt haben (u.a. durch Bruch der Maastrichter Schuldenkriterien und systematische “Deregulierung”) wissen, wie es richtig geht?

Als die Staaten 2008 auch noch begonnen haben, Banken zu retten, wurde der Grundstein für die heutige Staatssolvenzkrise gelegt. Aber die Bankenrettungen gehen munter weiter – demnächst auch noch via ESM. Genau hier sollte man mal endlich sparen. Man darf gespannt sein, wie die Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gegen ESM und Fiskalpakt weitergehen.

EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia gibt schon mal einen kleinen Ausblick auf das, was mit der nächsten Bankenrettung auf uns zukommt (h/t Eurointelligence): Er schätzt die totalen Kosten aller EU-weiten Bankenrettungen auf 4 bis 5 % des EU-BIP. Die Summe der Garantien werde auf etwa 10% des BIP-27 kommen (2011: 12,64 Bill. Euro; Eurozonen-BIP (17 Länder) 9,4 Bill. Euro). Da nach den neuen EU-Beschlüssen Banken vom ESM direkt gerettet werden können sollen: Das alleine entspricht dem anfänglich angesetzten Kapital des ESM voll. Und dann sollen auch noch PIIGS gerettet werden…


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Lehrgang Bauprojekt management

Die Arch+Ing Akademie bietet erstmals den drei monatigen Lehrgang gemeinsam mit der TU Graz und PMTools in Wien an. \"Der Bauprojektmanagement - Lehrgang füllt das Defizit der rein technischen Ausbildung und ergänzt diese um fehlende betriebswirtschaftliche und abwicklungsorientierte Elemente. Projektmanager, die Zusatzqualifikationen in betriebsorientierter Projektarbeit erwerben wollen, sind in diesem postgraduate Lehrgang genau richtig“, meint der Lehrgangsleiter Hans Lechner. Der Lehrgang umfasst 120 Unterrichtseinheiten
. Weitere Informationen unter www.archingakademie.at
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Bremser gefunden

Laut einem kürzlich veröffentlichten White-Paper hat die Festplatten-Fragmentierung auf den PCs der Internetnutzer Auswirkungen auf die Geschwindigkeit des Surfens im Internet. Entgegen der bisherigen Annahme, die Geschwindigkeit hänge vor allem von der Bandbreite des Netzzuganges und der lokalen Infrastruktur ab, bringt das Paper den nun Status der Fragmentierung ins Spiel. Joe Kinsella, Experte für überwachungs- und Sicherheitsoftware, kommt zu dem Schluss, dass eine fragmentierte Festplatte die Surfgeschwindigkeit bremst. Die Surf-Zeiten können sich sogar verdreifachen.

Laut Kinsella ist eines der überraschendsten Ergebnisse der Untersuchung, dass Fragmentierung Einfluss auf die Zeitdauer hat, die zum Surfen von nicht-zwischengespeicherten Web-Seiten benötigt wird. Das liege daran, dass sich die Zeiten zur Erstellung von Dateien im Internet-Cache durch die Fragmentierung verlängern. \"Das Betrachten von zehn Web-Seiten, die sich nicht im Cache des Internet Explorer befanden, dauerte 10,4 Sekunden bei einem defragmentierten Image, aber 37 Sekunden bei einem hochgradig fragmentierten Image\", erklärt der Experte.

Jedoch ist nicht nur das Browsen von Fragmentierung betroffen, auch andere Applikationen, wie Word, Office oder Anti-Viren-Programme leiden unter dem Chaos auf der Harddisk. Das Speichern eines 30 MB großen Worddokumentes brauchte bei einem gut gewarteten PC im Kinsella-Test 2,9 Sekunden. Bei der fragmentierten Harddisk arbeitete der Rechner 46,1 Sekunden bis die Datei gesichert war. Auch der Virenscan benötigte 215,5 Sekunden (defragmentierte HDD: 48,9 Sekunden), bis er seine Arbeit an 500 MB Datenmenge verrichtet hatte. Kinsella rät zu einer automatischen Defragmentierung der Platten.

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Neue Wandbilder

Wien, Sieveringers Straße: 269 Quadratmeter Nettogrundrissfläche, 60 Quadratmeter Terrasse und 325 Quadratmeter Eigengarten zum Preis von gut einer Million Euro. Lage und Ausstattung top, der Wandbaustoff nicht massiv, sondern leicht. Europas größter Fertighauserzeuger Elk hat den Reiz des gediegenen Wohnens entdeckt. Gleich zwei solche Objekte gehen demnächst im 19. Bezirk in Bau. »Das sind Testprojekte«, erklärt der Elk-Finanzvorstand Gerhard Schuller. In den nächsten zwei Jahren soll das Projektgeschäft angekurbelt werden. Vermarktet werden die noblen Bleiben über die Tochterfirma IMG Immobilienverwertungs- und Miet GesmbH, deren Chef Erich Weichelbaum ist. Der Juniorchef des Fertighauskaisers Johann Weichselbaum selbst ist in Deutschland und baut dort die Firma Bien Zenker um, an der Elk 57 Prozent hält. Bien Zenker schrieb 2004 dreieinhalb Millionen Verlust. Die Konsequenz: Der Seniorchef Johann Weichselbaum trat Ende Juni als Vorstandsvorsitzender bei Bien Zenker zurück. Von einer Krise bei Fertighäusern mag Schuller dennoch nichts wissen. Die Elk Fertighaus AG konnte 2004 mit der Errichtung von 1060 Häusern ihren Umsatz von 107 auf knapp 121 Millionen Euro steigern.
Etwa jedes vierte Einfamilienhaus wird in Fertigbauweise errichtet, etwa 90 Prozent davon sind der Kategorie Leichtbau zuzuordnen. Dass der Markt noch mehr hergeben könnte, glaubt jedenfalls Weichselbaum, der auch als Präsident des Fertighausverbands fungiert. Er rechnet innerhalb der kommenden zehn Jahre mit einem Ansteigen des Marktanteils im Segment Einfamilienhaus auf 50 Prozent. Nicht zuletzt wegen des zunehmenden Energiebewusstseins der Häuslbauer seien die mit reichlich Dämmmaterial ausgestopften Häuser zukunftsträchtig, betont der Verband.
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Auf der Suche nach dem Zaubertrank

Anlässlich des 44. Jahreskongresses der FITCE Europe, des Verbandes der europäischen Informations- und Telekommunikationsexperten, fanden sich in Wien mehr als 400 Experten zu Fachvorträgen und Diskussionen ein. Das Branchentreffen stand unter dem Motto \"The Magic Potion to meet Customers’ Desires“ und befasste sich mit der Informationsgesellschaft aus Sicht des Anwenders. Mit dem Telekom Report diskutierten Alois Miedl (Leiter Kundenservice, Telekom Austria, und President FITCE Austria), Armin Sumesgutner (Leiter Strategisches Produkt- und Innovationsmanagement, Telekom Austria), Dennis Gonier (Senior Vice President, AOL) und Alberto Sigismondi (Leiter Content-Management, Forschung & Entwicklung im digital-terrestrischen Bereich, Mediaset) über die Zukunft von Breitbandservices, Fernsehformaten, Festnetzbetreiber und Lizenzpolitik.

Report: Mehr und mehr Breitbandanbieter beginnen nun in den Kundensegmenten der Fernsehstationen zu grasen, um ihren Nutzern Inhalte auf Bestellung liefern zu können. Wie werden es die Telcos schaffen, die Rechteinhaber wie etwa Hollywood-Studios von diesem neuen Geschäftsmodell zu überzeugen? In österreich ist dies aufgrund der Marktgröße ein signifikantes Problem. Wie tun sich hier Provider in großen Ländern wie den USA?

Dennis Gonier, AOL: Zuerst sollte - bei allem Respekt - Folgendes klargestellt werden: Telcos verstehen nichts vom Unterhaltungsgeschäft, zumindest aus heutiger Sicht. Bestes Beispiel ist unsere Muttergesellschaft Time Warner mit Töchtern wie Time Warner Cable, Time Warner Magazine, HBO, CNN, AOL - einen Telefonieanbieter werden sie hier nicht finden. Dass dies aber für manche eine große Herausforderung sein kann, ist unbestritten. Andererseits ist es interessant, wie Provider wie die Telekom Austria die Art betrachtet, Inhalte zu produzieren (Engerwitzdorf, Projekt \"Buntes Fernsehen“, Anm. d. Red.). Dass hier eine Community selbst für die Inhalte sorgt ist schlichtweg brillant. Normalerweise investieren Studios wie HBO eine Menge Geld in neue Produktionen. Samt dem Risiko, dass sich der Aufwand letztendlich nicht gelohnt haben könnte.
Generell ist zu sagen, dass US-Phone-Companies zwar oft auf viel Geld sitzen, dennoch im Contentgeschäft eine schwierige Position innehaben. DSL-Leitungen alleine bieten nicht den nötigen Highspeedzugang, um die Entertainmentbedürfnisse der Konsumenten zu befriedigen. Dies könnte Glasfaser schaffen, doch gerade in den USA gäbe es hier eine ganze Menge zu verlegen. Also bleibt den Telcos nichts anderes, als sich die Kabelfernsehunternehmen noch eine Weile vom Leib zu halten. Die Situation in Europa ist zwar etwas anders, doch auch hier aber die Telcos nicht genügend Platz zwischen den TV-Sendern und den Rechteinhabern. Dort sind schon zu viele Synergien am Laufen.

Report: Welche Chancen räumen Sie den Providern ein, den Fernsehsendern Marktanteile wegschnappen zu können?

Dennis Gonier: Um mit den bestehenden Marktteilnehmern mithalten zu können, müssen Telcos zuerst mit ihrer schwierigen Kostensituation zurechtkommen. Auf alle Fälle gilt es dort, die Preise für Breitbandzugänge zu senken, um die Haushalte breit erreichen zu können. Die Sache hat nur einen Haken: Sobald diese Einnahmen schwinden, bleibt kein Geld mehr für den Erwerb der Filmrechte übrig. Bei aller Sympathie für einen breiteren Wettbewerb sehe ich die Telcos in einer sehr schwierigen Position.

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Magna und Erdgas

Das Magna Innovation Lightweigt Auto ist ein einsitziger Sportwagen mit 1,6-Liter-Vierzylindermotor, der auf monovalenten CNG-Betrieb umgerüstet wurde und ausschließlich mit Erdgas betrieben wird. Mit beachtlichen 150 PS schafft das Konzeptfahrzeug eine Spitzengeschwindigkeit von über 200 km/h und eine Beschleunigung von 0 auf 100 km/h in 6,9 Sekunden. Das gesamte Fahrwerk ist eine Leichtbaukonstruktion - das Gesamtgewicht liegt bei rund 850 Kilogramm. Bei Magna Steyr ist man der festen überzeugung, dass Erdgas als Alternativtreibstoff für Automobile mehr und mehr an Bedeutung gewinnen wird. Eine soeben veröffentlichte Studie des Verbands der deutschen Automobilindustrie kommt zum Ergebnis, dass allein in Deutschland in den nächsten 15 Jahren rund zwei Millionen Erdgasautos zum Verkehr zugelassen sein werden.
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Mascherl ist zurück

Das mag die Verbundgesellschaft gar nicht und stellte sogleich klar, dass man beim Strom zwischen internationalen Handelsaktivitäten und der Belieferung von Endkunden in österreich unterschieden müsse. Der Verbund produziert jährlich rund 25 Terawattstunden (TWh) Strom aus Wasserkraft, davon 16 TWh mit TüV-Zertifikat, die auch in extremen Trockenjahren gesichert aus Wasserkraft erzeugt werden können. An heimische Endkunden, inklusive Landesversorger, liefert der Verbund im heurigen Jahr rund 11 TWh Strom aus Wasserkraft, also sogar deutlich weniger als nachweislich, auch in sehr trockenen Jahren, aus Wasserkraft erzeugt wird. Zu den Kunden des Verbund zählen übrigens auch die burgenländische Bewag, die 100 Prozent ihres Fremdstroms beim Verbund zukauft sowie die ökostrom AG, die von Greenpeace und Global 2000 beide als \"völlig Atomstromfrei“ bezeichnet werden.
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